18.05.2005 - 6 Eckwertebeschluss für die Planung des Haushalts...

Herr Exner bringt die Beschlussvorlage ein.

In seinen Ausführungen geht er insbesondere auf die Anlagen 1 bis 3 ein.

 

Anschließend werden in der Diskussion folgende Fragen gestellt:

-          Inwiefern ist ein Haushaltsausgleich 2010 noch gegeben/realistisch?

Angesprochen werden hier insbesondere die in der Anlage 3 dargelegten

Maßnahmen betr. des GB 2/HSK

 

-          Gibt es zwischen dem Eckwertebeschluss und der Haushaltseinbringung 2006

konkrete Zahlen betr. Fortschreibung HSK?

 

-          Werden der vorliegende Haushalt sowie der zu erwartende Haushalt 2006 für

genehmigungsfähig gehalten?

 

Herr Schüler hinterfragt in Anlage 1 die Position „KIS“.

 

Im weiteren Verlauf der Diskussion wird von den Ausschussmitgliedern bestätigt, dass das Land mit seinen Forderungen/Regelungen die Ausgaben der Kommunen erheblich beeinflusst.

Frau Bankwitz regt an, darüber nachzudenken, was alles in den letzten Jahren erreicht werden konnte und führt einige Beispiele auf.

Herr Krause bittet darum, Überlegungen anzustreben, ob ein Haushaltsausgleich bis 2010 realistisch betrachtet, erreicht werden kann.

 

Herr Kaminski spricht die am 18.05.2005 begonnene 3tägige Landtagssitzung zum Haushalt an und fragt an, ob bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2005 mit konkreten Aussagen gerechnet werden kann.

 

Herr Schubert schlägt unabhängig vom Ergebnis der Haushaltsdiskussion im Landtag die Beschlussfassung der Eckwerte vor.  Herr Schröder unterstützt diesen Vorschlag und bestätigt, dass die Geschäftsbereiche Rahmenbedingungen erhalten und die Budgetverantwortung übernehmen sollten.

 

Abstimmungsergebnis:

Die Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung die Beschlussfassung der DS 05/SVV/0421 mit 6/2/0.