15.06.2005 - 8 Förderung freier Träger und Institutionen

Herr Schubert hält den Vorschlag einiger Mitglieder des Kulturausschusses nicht für den richtigen Weg und erklärt, dass hiermit dem Haushalt vorgegriffen wird.

 

Frau Bankwitz würde diese Drucksache gerne im Zusammenhang mit dem Betreiberkonzept Schiffbauergasse sehen.

 

Herr Exner merkt an, dass es hier haushaltsrechtlich Bedenken gebe.

 

Herr Schubert spricht die Tätigkeit der Entsperrungskommission an und schlägt vor, diesen Weg beizubehalten.  

 

Abstimmungsergebnis:            0/3/4

Die Ausschussmitglieder empfehlen keine  Beschlussfassung des Antrages.