Der Änderungsvorschlag des Kulturausschusses

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Sanierung des Gebäudes der Bibliothek am Platz der Einheit einschließlich ihrer Fassade vorzubereiten.

Erste dafür erforderliche Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2006 einzustellen.“

wird verlesen.

 

Herr John informiert auf Nachfrage von Frau Hüneke über die Arbeit der 2 Arbeitsgruppen von denen sich die eine Arbeitsgruppe mit den inhaltlichen Fragen und die zweite Arbeitsgruppe mit Fragen hinsichtlich des Gebäudes beschäftigt.

 

 

Herr Schubert fragt an, ob die im 2. Satz formulierten „erforderlichen Mittel“ schon untersetzt werden können.

Herr John erklärt, dass hinsichtlich der Gesamtkosten noch keine Aussage getroffen werden kann.

Die notwendigen finanziellen Mittel (sog. Planungsmittel) sollen in den Haushalt 2006 eingestellt werden.

Vorgesehen ist die Einreichung einer entsprechenden Vorlage durch den Geschäftsbereich 2 in der Stadtverordnetenversammlung am 2. November 2005.

Herr John empfiehlt eine gemeinsame Behandlung der DS 05/SVV/0491 und der o. g. Vorlage.

 

Herr Schubert spricht weiterhin die Dienstanweisung „Investitionscontrolling“ an und bittet um Berücksichtigung und Beachtung. Insbesondere spricht er hier die Darstellung der Folgekosten an.

 

Herr Jankowski bestätigt die Einbindung der zuständigen Bereiche in den Arbeitsgruppen.

 

Nach kurzer Diskussion beantragt Frau Hüneke die Vertagung der DS in die November-Sitzung der StVV.

 

 

Abstimmungsergebnis:            6/3/0 für Vertagung

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen die Behandlung des Antrages gemeinsam mit der Vorlage, welche durch den Geschäftsbereich 2 in die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 2. November eingebracht werden soll.