16.11.2005 - 10 Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Pots...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser : FB Umwelt und Gesundheit
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Bolze bringt die o. g. Drucksache ein. In seinen Ausführungen weist er darauf
hin, dass der Betreff richtig „Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt
Potsdam 2006“ lauten müsse.
In der
Diskussion spricht Herr Heinzel die Entsorgung von Elektronikschrott an.
Herr
Kaminski hinterfragt die Auswirkungen der Einführung der TASI (Technische
Anleitung Siedlungsabfall), welche laut Herrn Bolze Mitte diesen Jahres in
Kraft getreten sei.
Abstimmungsergebnis:
Die
Ausschussmitglieder empfehlen die DS 05/SVV/0863, mit der vorgenommenen
Änderung der Jahreszahl im Betreff, der Stadtverordnetenversammlung einstimmig
zur Beschlussfassung.
Anlagen zur Vorlage
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