16.11.2005 - 13 Satzung für die öffentlichen Entwässerungsanlag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Zusätze:
- Verfasser : FB Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Schenke bringt die o. g. Drucksache ein.
Herr
Scharlock weist in seinen Ausführungen darauf hin, dass S. 6 der Satzung unter
§ 4 (4) es richtig heißen müsste § 2c.
Herr
Schenke sagt eine Prüfung/ggf. Korrektur bis zur Stadtverordnetenversammlung am
7. Dezember 2005 zu.
Abstimmungsergebnis:
Die
Ausschussmitglieder empfehlen die DS 05/SVV/0881, vorbehaltlich der Prüfung des
§ 4 (4), der Stadtverordnetenversammlung einstimmig zur Beschlussfassung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
202,5 kB
|