19.05.2005 - 9 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 60 'Ber...

Herr Jäkel weist darauf hin, das ihm ein Antrag auf Rederecht von Frau Eulenburg als Vertreterin der Kleingartensparte Höhenstraße vorliegt.

 

Gegen das Rederecht erhebt sich kein Widerspruch.

 

Frau Holtkamp bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.

 

Frau Eulenburg stellt kurz die Situation dar. Sie weist auf die vorhandenen, funktionierenden Strukturen hin und bittet den Ausschuss um Unterstützung beim Erhalt der Kleingärten.

 

Herr Jäkel weist darauf hin, dass diese Fläche in einem Beschluss von 1996 als Kleingartenfläche im bestand festgesetzt wurde.

 

Herr Dr. Jeschke macht deutlich, dass dies intensiv im Kleingartenbeirat beraten werden muss.

 

Herr Vogel weist auf die enormen Höhenunterschiede auf der Fläche hin, auf der die Kita geplant ist.

Es sollte geprüft werden, ob in diesem Gebiet eine Kita erforderlich ist.

 

Herr Jäkel macht darauf aufmerksam, dass in diesem Bereich eine Kita aufgrund von fehlendem Bedarf geschlossen wurde.

 

Frau Müller bittet, die Bedarfsprüfung an Kita-Plätzen dem Jugendhilfeausschuss zu überlassen. Sie weist darauf hin, dass diese Drucksache am 26.05.2005 auch im Jugendhilfeausschuss behandelt wird.

 

Herr Jäkel schlägt vor, die Drucksache zu vertagen und die Beratung im Kleingartenbeirat sowie im Jugendhilfeausschuss abzuwarten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Der Vertagung der Drucksache wird zugestimmt.