16.06.2005 - 2 Mitteilungen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Do., 16.06.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Verlegung des Fußgängerüberweges in der Geschwister-Scholl-Straße
Frau
Kluge informiert,
dass die Verlegung des Fußgängerüberweges jetzt umgesetzt wird.
Gepflegtes Potsdam – auch am Wochenende
Frau
Kluge berichtet,
dass bereits im ersten Halbjahr 2005 die alten Papierkörbe in der Brandenburger
Straße sowie am Hauptbahnhof demontiert und neue Behälter aufgestellt wurden.
Des weiteren werden Unterflurbehälter mit einem Fassungsvermögen von 600 l bzw.
900 l installiert.
Sie macht
deutlich, dass eine Reinigung der Brandenburger Straße auch am Sonntag möglich
wäre. Dies würde aber zusätzliche Kosten verursachen, die auf die Anlieger
umzulegen wären. Dazu müsste ein
Beschluss zur veränderten Straßenreinigungssatzung durch die
Stadtverordnetenversammlung herbeigeführt werden.
Im
zweiten Halbjahr 2005 erfolgt sowohl die Ausstattung der Friedrich-Ebert-Straße
mit neuen Papierkörben als auch die der Nebenstraßen zur Brandenburger Straße.
Frau
Paulsen findet es
sehr löblich, was bisher bezüglich der Abfallbehälter durch die Verwaltung
getan wurde. Sie weist darauf hin, dass die Fahrbahn in der
Friedrich-Ebert-Straße sonntags oft sehr verschmutzt ist. Dies trifft insbesondere
dann zu, wenn am Samstag eine Veranstaltung am Nauener Tor war. Auch auf dem
Bassinplatz, beim Pfarramt sind oft Verschmutzungen festzustellen.
Da sich
an diesen Orten auch viele
Touristen aufhalten, sollte darüber nachgedacht werden, wie eine Lösung
erfolgen kann.
Frau
Kluge erklärt, dass
die Veranstalter Auflagen haben, den Festplatz zu säubern. Dies erfolgt in der
Regel am Folgetag. Leider bleibt das, was durch den Wind weiter getragen wurde,
auf der Straße liegen, bis die nächste Straßenreinigung durch die STEP erfolgt.
Hier
sollte überlegt werden, ob möglicherweise die Reinigungszyklen verändert werden
sollten.
Herr
Jäkel bittet die
Verwaltung, bei Vorlage der nächsten Straßenreinigungssatzung entsprechende
Vorschläge zu unterbreiten.
Frau
Dr. Lotz weist
darauf hin, dass am Bassinplatz auch vieles aus Reisebussen heraus entsorgt
wird.
Frau
Wagner fragt nach
den Standorten für die Unterflurbehälter.
Frau
Kluge benennt
folgende Standorte: Brandenburger Straße/Ecke Jägerstraße - neben „Fielmann“,
Hegelallee – am Übergang zum Karstadt-Parkhaus, Bassinplatz, Bahnhofs-Center,
Brandenburger Tor.
Offene Feuer im Stadtgebiet
Frau
Müller erklärt,
dass die Verwaltung bemüht ist, bis zum Jahresende eine abschließende Regelung
zu erarbeiten.
Regelmäßige
Bürgerbeschwerden über sehr häufiges Verbrennen nicht zugelassener Materialien
wie nasses Holz/Laub, Abfälle aller Art, geringe Abstände zu benachbarten
Grundstücken, aber auch zu großes und lang anhaltendes qualmendes Feuer, haben
dazu geführt, eine Regelung für die Stadt Potsdam zu erarbeiten.
Die
Erarbeitung einer Regelung des Landes ist bisher nicht erfolgt.
Umleitung der B 273 in Bornim
Frau Kluge informiert, dass in der Potsdamer Straße derzeit
im Auftrag der Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) eine Schmutz- und eine
Trinkwasserleitung mit den zugehörigen Hausanschlüssen neu verlegt wird.
Aufgrund der vorgefundenen außerordentlich ungünstigen
Wasserverhältnisse in 5,00m Tiefe hat man nun auf Initiative der
Landeshauptstadt ein diesen Verhältnissen angepasstes Verfahren, den
unterirdischen Rohrvortrieb, zum Weiterbau gewählt. Die Arbeiten nehmen
durchgängig die halbe Fahrbahnbreite der Potsdamer Straße in Anspruch und
werden nach Auskunft der EWP im Abschnitt bis zum Ärztehaus bis Juli diesen
Jahres beendet sein.
Im
Schatten dieser Maßnahme der EWP wird im Auftrag der Landeshauptstadt Potsdam
in der Rückertstraße eine neue Regenwasserleitung verlegt.
Für den Bauabschnitt Potsdamer Straße/ Rückertstraße bis
Ärztehaus ist aufgrund der Lage der Baumaßnahme im vorhandenen Straßennetz
keine Alternativlösung einer Umleitungsführung vorhanden. Florastraße und
Hügelweg sind öffentliche Straßen, die für jede Verkehrsart zugelassen sind und
somit auch für den begrenzten Zeitraum einer notwendigen Umleitung genutzt
werden können. Die Tragfähigkeit der Straßen Hügelweg und Florastraße sind
ausreichend für die jeweils befristete Aufnahme des Umleitungsverkehrs in einer
Richtung.
Die Umleitungsführung der stadtauswärtigen Fahrtrichtung ist
ordnungsgemäß eingerichtet und vorschriftsmäßig beschildert. Zur sicheren
Führung der Fußgänger ist im ersten Abschnitt des Hügelweges zwischen der
Florastraße und der Gutsstraße eine Fußgängerfurt eingerichtet worden, wobei zusätzlich durch die Aufstellung
von Absperrgittern eine Trennung des Fußgängers vom fließenden Verkehr erfolgt.
Verkehrsgefährdende Zustände liegen somit nicht vor.
Die Einrichtung einer temporären LKW- Umleitung über die Amundsenstraße, B2
und Fahrland entlastet die Umleitungsstrecke bereits deutlich. Der noch
vorhandene LKW- Verkehr kann auf Grund des zu gewährleistenden Anliegerverkehrs
nicht wirksam ausgeschlossen werden.