16.06.2005 - 5 Nutzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Beschluss:
geändert beschlossen
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Frau Geywitz bringt den Antrag ein.

 

Herr Lehmann schlägt vor, in den Antrag „schwerpunktmäßig“ oder „vorwiegend“ aufzunehmen.

 

Herr Kruschat weist darauf hin, dass dies nicht nur geprüft, sondern durchgeführt werden soll.

 

Frau Dr. Lotz fragt, wieviele Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen es bisher dahingehend gab.

 

Frau Geywitz bittet die Verwaltung zu prüfen, wo der Bedarf liegt. Sie schließt sich dem Vorschlag von Herrn Kruschat an.

Frau Geywitz unterbreitet folgenden Formulierungsvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen künftiger Bebauungsplanungen insbesondere auch für städtische Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen vorzunehmen.

 

Herr Wilke schlägt vor, die Kitas und Schulen aufzulisten, auf deren Gelände eine Begrünung erforderlich ist.

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Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen künftiger Bebauungsplanungen insbesondere auch für städtische Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen vorzunehmen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               9

Ablehnung:                  0
Stimmenthaltung:       0

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.