16.06.2005 - 7 Straße "Zum Kahleberg"

Herr Dr. Jeschke bringt den Antrag ein und begründet diesen.

 

Frau Kluge erklärt, dass die Sperrung des westlichen Bereiches der Straße „Zum Kahleberg“ für den Kfz-Verkehr aus Gründen der allgemeinen Ordnung und Sicherheit auf Bestreben der Bürgerinitiative Waldstadt II e.V. im Jahre 2000 erfolgte.

 

Herr Jäkel bittet, die Stellungnahme der Verwaltung dem Protokoll als Anlage beizufügen.

 

Frau Kluge sagt dies zu.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche ordnungsrechtlichen und baulichen  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung eine eingeschränkte Nutzung des derzeit gesperrten westlichen Teils der Straße „Zum Kahleberg“ ermöglichen würde.

Dabei sollen solche Möglichkeiten geprüft werden, welche mit der Realisierung der im Rahmenplan Waldstadt II geplanten Skaterbahn kompatibel sind.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               0

Ablehnung:                  6

Stimmenthaltung:       3

Der Antrag wird abgelehnt.