ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 17

Sitzung:: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung und Umweltschutz

Zusätze:: Verfasser : GB 3 und 2

Gremium:: Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz

Datum:: Do., 22.09.2005

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 05/SVV/0692 Anpassung aller Satzungen der kreisfreien Stadt Potsdam in Bezug auf den Ersatz von Sozialhilfeleistungen durch Arbeitslosengeld II ab 01.01.2005

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Mitteilungsvorlage

Federführend:: Oberbürgermeister

Beschluss:: zur Kenntnis genommen

Frau Müller erklärt, dass alle Geschäftsbereiche angehalten waren, die Satzung ihres Zuständigkeitsbereiches entsprechend des Auftrages zu prüfen.

Die aufgeführten Satzungen müssen lediglich formal angepasst werden, da die ALG II-Empfänger bereits wie Sozialhilfeempfänger behandelt werden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.