05.12.2001 - 2 Bericht des Oberbürgermeisters

Der Bericht des Oberbürgermeisters wird durch die Gleichstellungsbeauftragte  gegeben. Jede Fraktion hat diesen Bericht einmal schriftlich erhalten.

 

Frau Melior berichtet über ihre fachliche Arbeit innerhalb der Verwaltung, für den öffentlichen Bereich und damit für Chancengleichheit und Geschlechtergerechtigkeit in der Stadt Potsdam und geht anschließend auf übergreifende Aspekte der Gleichstellungsarbeit ein.

 

Danach erfolgt eine Aussprache zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten, in deren Verlauf Frau Melior die Nachfragen von Stadtverordneten beantwortet.

 

Anschließend äußert sich der Oberbürgermeister Herr Platzeck gemäß dem Auftrag des Hauptausschusses zur Finanzanalyse, bezüglich der verhängten Haushaltssperren und der in diesem Zusammenhang beanstandeten Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung mit der Mitteilungsvorlage DS 01/SVV/0909 vom 07.11.01. Er führt dazu aus, dass keine Möglichkeiten für die beantragten Zahlungen an freie  Träger vorhanden sind. Nunmehr muss das Innenministerium über die Beschlüsse befinden.