05.12.2001 - 4.3 Konzept zur Unterbringung von Zuwanderern in Po...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Jugend, Soziales und Wohnen
- Datum:
- Mi., 05.12.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB Soziales, Wohnen und Senioren
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss für Gesundheit und
Soziales hat der o. g. DS zugestimmt.
Die o. g.
DS wurde auch im Ausländerbeirat
behandelt; die Stellungnahme wurde den Stadtverordneten ausgereicht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt:
Überweisung
in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Nach 8
Diskussionsrednern, in deren Verlauf sich auch der Beigeordnete für Gesundheit,
Soziales, Ordnung und Umweltschutz Herr Jakobs zum Beratungsgegenstand äußert,
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Bretz, Fraktion CDU, beantragt:
Rücküberweisung
nochmals in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 01/SVV/0760 in den Ausschuss für Bildung und Sport und die
Rücküberweisung in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales werden
mit 20
Ja-Stimmen angenommen,
bei
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Beschlusstext:
"Konzept
zur Unterbringung von Zuwanderern in Potsdam".
Die
Stadtverwaltung wird beauftragt, die schrittweise Umsetzung des Konzeptes zu
realisieren.