05.12.2001 - 7.4 Wahl in den Jugendhilfeausschuss
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 05.12.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- abgelehnt
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kruschat, Fraktion >Die Andere<, beantragt:
Nichtbefassung
mit diesem Antrag.
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt.
Anschließend
werden die Stimmzettel für die geheime Wahl durch namentlichen Aufruf der
Stadtverordneten ausgereicht.
Die
Auszählung erfolgt durch die Stadtverordneten Dr. Jeschke, Fraktion SPD, Näder,
Fraktion CDU, und Priebe, Fraktion PDS, als Wahlhelfer.
Nach der
Behandlung des Tagesordnungspunktes
6.6 gibt die
stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Knoblich das
Ergebnis der Stimmenauszählung bekannt:
Für die Wahl von Herrn Steeven Bretz in den
Jugendhilfeausschuss haben 23 Stadtverordnete mit "Ja" gestimmt.
Damit hat
der von der Fraktion CDU vorgeschlagene Kandidat für den Jugendhilfeausschuss nicht
die erforderliche Mehrheit der
gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten und
ist somit nicht gewählt.