05.12.2001 - 7.11 Schließung der Wilhelm-Busch-Grundschule (36)
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.11
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Schulverwaltungsamt
- Datum:
- Mi., 05.12.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung erfolgt durch die Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau
Fischer.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Steinicke, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung
in den Ausschuss für Bildung und Sport.
Abstimmung:
Der o. g.
Geschäftsordnungsantrag wird
mit 19
Ja-Stimmen,
bei 22
Nein-Stimmen abgelehnt.
Zusatzantrag:
Der
Stadtverordnete Latzke beantragt namens der Fraktion SPD:
Sollte
die Zweigstelle der Musikschule "Johann Sebastian Bach" am Standort
Johann-Strauß-Platz geschlossen werden, könnte sie in die Schule 36
(Wilhelm-Busch-Schule) verlegt werden.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Steinicke, Fraktion PDS, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Bildung und
Sport.
Die
Beigeordnete für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer nimmt den Zusatzantrag
der Fraktion SPD als Anregung für die Verwaltung auf; sie informiert über bereits durchgeführte Gespräche mit der
Musikschule, dem Schulverwaltungsamt und dem Fachbereich Gebäude- und Liegenschaftsmanagement
zum künftigen Standort der Musikschule, um effizient und kostengünstig einen
Umzug/Freizug am Johann-Strauß-Platz zu realisieren.
Aufgrund
der Ausführungen von Frau Fischer wird der Zusatzantrag zunächst durch den
Stadtverordneten Latzke namens der Fraktion SPD zurückgezogen. Da in der
anschließenden Diskussion mehrere Stadtverordnete Beratungsbedarf zu dieser
Thematik sehen, schlägt der Stadtverordnete Dr. Przybilski, Fraktion SPD, vor,
eine weitere Debatte zum Beratungsgegenstand zu führen.
Entsprechend
dem Antrag des Stadtverordneten Dr. Steinicke namens der
Fraktion PDS wird die
Behandlung der DS 01/SVV/0928 und des Zusatzantrages der Fraktion SPD wieder
in die Tagesordnung aufgenommen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/SVV/0928 und des Zusatzantrages in den Ausschuss für Bildung und
Sport wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Przybilski, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für
Kultur.
Abstimmung:
Die
Überweisung ebenfalls in den Ausschuss
für Kultur wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung auch in den Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften.
Abstimmung:
Die
Überweisung auch in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
1. Die
Wilhelm-Busch-Grundschule (36) wird mit Beendigung des Schuljahres
2001/02 geschlossen.
2. Die
verbleibenden Klassen der Klassenstufen 4 – 6 werden an der
Grundschule Am Pappelhain (45) weiterbeschult.
3. Bei
entsprechenden Elternwünschen ist im Einzelfall auch die Beschulung an
einer anderen Grundschule möglich.