05.12.2001 - 7.14 Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.14
- Zusätze:
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Datum:
- Mi., 05.12.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Beschluss zur Entlastung des Oberbürgermeisters wird durch die Stadtverordnete
Reiß als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses anhand visueller
Darstellungen eingebracht.
Entsprechend
dem Antrag des Stadtverordneten Dr. Steinicke namens der Fraktion PDS ist
Folgendes wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen:
Die
wörtliche Wiedergabe des Redebeitrages ist als Anlage beigefügt.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Dem Oberbürgermeister wird die Entlastung über die
ordnungsgemäße Haushalts- und Wirtschaftsführung des Jahres 2000 erteilt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.