05.12.2001 - 7.30 Eingliederungsvertrag Neu Fahrland
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.30
- Zusätze:
- Oberbürgermeister
- Datum:
- Mi., 05.12.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
In der
Begründung informiert der Oberbürgermeister Herr Platzeck über die Vorstellung
des Vertragsentwurfes im Hauptausschuss
und über die geführte Diskussion in einer Bürgerversammlung im September
d. J. Am 27.01.2002 findet in Neufahrland zur Frage der Eingliederung der nach
dem Gesetz vorgeschriebene Bürgerentscheid statt. Herr Platzeck empfiehlt, die
Diskussion einzelner Fragen im Hauptausschuss zu führen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Mühlberg, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung
in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/SVV/0911 in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Eingliederungsvertrag
Neu Fahrland.