Radweg Potsdamer Straße

 

Herr Schrewe informiert über den Ortstermin vom 17.10.2005 und sagt zu, den Vermerk dazu als Anlage zum Protokoll auszureichen.

 

Herr Rietz weist auf die Gefahrenstellen in Höhe des Norma-Marktes und des Lidl-Marktes hin. Er fragt nach der Möglichkeit, durch Aufstellen von Verkehrsschildern auf die Radfahrer hinzuweisen.

 

Herr Schrewe nimmt dies auf.

 

Herr Kapuste hat Informationen, dass die Polizei künftig bei Verstößen zwischen Habichtweg und Schulplatz nicht eingreifen will.

 

Herr Mühlberg erinnert an die Zusage, dass die Markierungen erneuert werden sollen.

 

Herr Schrewe kann die Aussage von Herrn Kapuste nicht bestätigen. Die Polizei war bei Ortstermin nicht vertreten.

 

Herr Kapuste bittet dies zu klären, um Missverständnisse auszuräumen.

 

Herr Schrewe erklärt, dass die Benutzungspflicht für den Radweg aufgehoben wird. Dieser muss erneuert werden und kann daher nicht markiert werden.

 

Herr Jäkel betont, dass die Querungsstellen mit Markierungen versehen werden sollten. Dies sollte bis zur nächsten Sitzung des OU-Ausschusses geklärt werden.

 

Herr Mühlberg macht deutlich, dass die gesamte Potsdamer Straße an allen Ausfahrten markiert werden sollte.

 

Verkehrzählung in der Spindelstraße

 

Frau Müller informiert, dass aus dem Geschäftsbereich 4 folgende Aussage getroffen wurde:

 

Seitens des Sanierungsträgers Stadtkontor gab es die Absicht, 2005 in der Spindelstraße eine Verkehrszählung durchzuführen. Aus finanz./technischen Gründen ist vorerst davon Abstand genommen worden, da die Sanierung der Straße in die Priorität 3 eingeordnet wurde. Damit wäre die Sanierung frühestens 2008 möglich.

Deshalb ist es sinnvoll, wenn die Verkehrszählung erst zu diesem Zeitpunkt erfolgt, um dann ein aktuelles Zahlenmaterial vorliegen zu haben.

Das Ergebnis dieser Verkehrszählung wird dann den Ausschüssen vorgelegt.

 

Bombenentschärfung

 

Frau Müller informiert über die bevorstehende umfassende Evakuierung der Innenstadt sowie des Klinikums Ernst von Bergmann am 22.10.2005. Dies ist bereits der zweite Bombenfund auf dem Gelände des Klinikums.

 

Herr Hülsebeck betont, dass dies kein Notfall, sondern eine planmäßige Evakuierung in Abstimmung mit dem Klinikum ist.

Er erklärt, dass für eine Notsituationen entsprechende Notfallpläne bei der Stadtverwaltung, aber auch bei größeren Einrichtungen vorliegen.

Die Pläne der Einrichtungen sind mit der Stadtverwaltung abgestimmt und aktualisiert.