17.11.2005 - 1.1 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Jäkel schlägt für den Fall, dass die Tagesordnung in der heutigen Sitzung nicht abgearbeitet werden kann vor, die Sitzung am 01.12.2005 fortzusetzen.

 

Die Tagesordnungspunkte 7 bis 13 sollten im Anschluss an TOP 2 behandelt werden, die Tagesordnungspunkte 19 und 20 im Anschluss an TOP 14.

 

Die Drucksachen zum Haushalt sollen in der heutigen Sitzung lediglich eingebracht werden. Die Diskussion erfolgt dann in der Dezember-Sitzung.

 

Der Tagesordnungspunkt 24 wird auf die Dezember-Sitzung des OU-Ausschusses vertagt.

 

Es wird im Anschluss an die öffentliche Sitzung ein nicht öffentlicher Tagesordnungspunkt angefügt, da die Verwaltung eine Information gibt.

 

Herr Kirsch bittet, den Tagesordnungspunkt 10 nach 19:00 Uhr zu behandeln, das Herr Mühlberg zu dieser Drucksache einen Änderungsantrag einbringen möchte.

 

Herr Lehmann bittet, die Tagesordnungspunkte 15 bis 18 nur einzubringen und keine Diskussionen zu führen. Zur zweiten Lesung soll die Verwaltung die Schwerpunkte die aus ihrer Sicht bestehen, zusammengefasst ausreichen.

 

Frau Müller sagt dies zu.

 

Herr Jäkel schlägt vor, den TOP 10 nach TOP 13 zu behandeln.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6
Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Der geänderten Tagesordnung wird zugestimmt.