17.11.2005 - 15 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Müller bringt die Drucksachen 05/SVV/0850 bis 05/SVV/0853 (TOP 15 bis 18) bezüglich der Fachbereiche Ordnung und Sicherheit sowie Feuerwehr und für den Bereich Umwelt und Natur ein. Sie weist darauf hin, dass aus Sicht der Verwaltung bezüglich des Verwaltungshaushaltes 2006 keine Anmerkungen gibt. Die HSK-Maßnahmen sind einzuhalten.

Hinsichtlich des Vermögenshaushaltes der Feuerwehr ist zu beachten, dass eine Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen nicht möglich ist. Dadurch entstehen erhebliche Kosten für Reparaturen, die sich auf den Verwaltungshaushalt auswirken werden.

 

Herr Mühlberg fragt, wieviel Ersatz an Fahrzeugen benötigt wird.

 

Herr Hülsebeck erklärt, dass das eigentliche Problem weniger die finanziellen Auswirkungen sind, sondern die erheblichen Ausfallzeiten der Fahrzeuge aufgrund von Reparaturen. Dadurch ist die Einsatzbereitschaft sehr erschwert.

 

Herr Lehmann weist auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung bezüglich der Beschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr hin.

 

Frau Müller macht darauf aufmerksam, dass sich der genannte Beschluss auf die Beschaffung von Rettungsfahrzeugen bezieht.

 

Herr Henning fragt nach, ob die Finanzierung der Hauptfeuerwache bis 2008 gesichert wäre, da im Investitionsprogramm nicht genügend Mittel bis 2008 eingestellt sind.

 

Frau Müller wird dazu in der nächsten Ausschusssitzung informieren.