24.05.2005 - 3.5 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 103...

Herr Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung) bringt die Vorlage ein, gibt Erläuterungen zum Hintergrund und zu den Erkenntnissen aus den bisherigen Abstimmungen mit der DB AG bzgl. Anfragen zu Zwischen-/Teilnutzungen etc. Aus dem mit der DB AG intensiv geführten Diskussionsprozess ergibt sich jetzt erstmalig ein Konzept mit Nutzungsvorschlägen. Herr Goetzmann geht auf die in der Vorlage unter Planungsziele dargestellten Nutzungsvorschläge im Einzelnen an Hand der Karte ein. Insgesamt erscheint der Verwaltung dieser Nutzungsrahmen als ein diskussionsfähiger Rahmen.

Auf verschiedene Rückfragen der Teilnehmer wird durch die Verwaltung eingegangen. Problematisch wird seitens der Ausschussmitglieder angesehen, dass bereits in den Planungszielen auf die notwendige finanzielle Unterstützung von Stadt und Land abgestellt wird. Es die Befürchtung geäußert, dass nur die Errichtung eines Baumarktes realisiert werden könnte und die restlichen Nutzungen aufgrund der fehlenden finanziellen Bereitstellung nicht bewerkstelligt werden. Der Vorsitzende weist auf die exponierte Lage des Gebietes im Umfeld der neuen „Alten Mitte“ hin und unterstreicht die Notwendigkeit qualitätsvoller Architektur. In diesem Zusammenhang wird die Frage gestellt, warum der vorgesehene Baumarkt nicht in den Bestandshallen untergebracht werden kann.

Der SB-Ausschuss empfiehlt der STVV die Rücküberweisung der Vorlage an die Verwaltung zur Präzisierung der Planungsziele.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:               8

Nein-Stimmen:            1

Enthaltungen:           0