24.05.2005 - 3.1 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...

Frau Holtkamp (Bereich Vorbereitende Bauleitplanung) greift die vier aus der letzten Ausschusssitzung offen gebliebenen Punkte zur Werbesatzung, Teilbereich „Brandenburger Vorstadt – Potsdam-West“ auf und geht erläuternd auf jeden Punkt ein. Sie informiert, dass im Ergebnis diese Änderungen zwischenzeitlich bereits in der Fassung dem Büro der STVV für die STVV am 1.6.05 als Austauschblatt vorgelegt worden ist.

 

Herr Jäkel teilt mit, dass im Ordnung/Umwelt-Ausschuss darüber informiert worden sei und dieser mit 6/0/1 der Vorlage, einschl. der Änderungen, zugestimmt habe.

 

 

 

Der SB-Ausschuss stimmt die Vorlage mit den Änderungen (siehe an die STVV ausgereichten Austauschbl.) ab:

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Brandenburger Vorstadt –  Potsdam West“ wird  gemäß  § 81 Abs. 1 und 8  BbgBO  erlassen (s. Anlage 2).

 

2.      Die Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996 wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich nordwestlich des Templiner Sees und der Havel und südlich des Parks Sanssouci und der Lindenallee erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau abgegrenzt).

 

 

+ Änderungen in der Satzung entsprechend Austauschblatt!!!

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:               7

Nein-Stimmen:            0

Enthaltungen:           1