24.05.2005 - 5.3 "Integriertes Verkehrskonzept Potsdam/Potsda-Mi...

Herr Goetzmann erinnert an den Auftrag der zuständigen Ausschüsse des Kreistages Potsdam-Mittelmark und der STVV Potsdam von Juni letzten Jahres auf, eine gemeinsame Arbeitsgruppe mit dem Ziel der Erarbeitung einer gemeinsamen Stellungnahme zur Ortsumgehung Potsdam zu bilden. Diese Arbeitsgruppe hatte in 2004 zweimalig getagt; anschließend wurde der rechtliche Status in Frage gestellt.

 

Im Vorgriff auf die Beschlussvorlage (DS 05/SVV/0427) auf der Tagesordnung der STVV am 1.6.05 informiert Herr Goetzmann, dass es einen mehrfachen Abstimmungsprozess mit dem Kreis Potsdam-Mittelmark gegeben hat, in dessen Ergebnis ein Vertragsentwurf vorbereitet worden ist. Danach werden in der Arbeitsgruppe nicht nur durch der Landkreis Potsdam-Mittelmark und die Landeshauptstadt Potsdam, sondern auch durch die Stadt Werder (Havel), die Gemeinde Schwielowsee und die Gemeinde Michendorf vertreten sein.

 

Die Verwaltung richtet die Bitte an die Stadtverordnetenversammlung, diesen Vertrag (ohne Änderung des Vertragstextes – dies würde einen erneuten vielfältigen Abstimmungsprozess nach sich ziehen – in der STVV am 1.6.05 (ohne Überweisung in Ausschüsse) zu beschließen.