Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung ist den Teilnehmern zugegangen.

Folgende Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen vor:

 

Der TOP 5.1 BE – Darstellung der Kosten und Umlageverfahren für die Erschließungsmaßnahmen im Gersthofweg - wird nach Übereinkunft mit der Verwaltung auf die nächste Sitzung vertagt.

 

Frau Hüneke bitte nochmals den Komplex Schiffbauergasse heute auf die TO zu setzen. Sie hat den Eindruck gewonnen, dass die Teilnehmer des Gespräches mit Herrn Prof. Dorgerloh bzgl. der Höhenentwicklung dieses möglicherweise unterschiedliches wahrgenommen haben. Deshalb sollte diese Thematik nochmals vertieft im SB-Ausschuss behandelt werden.

Frau Hüneke kündigt an Fotos zu zeigen, um den Teilnehmern bewusst zu machen, welche Auswirkungen der bereits gefasste Beschluss auf die Kulturlandschaft hat.

 

Der Ausschussvorsitzende spricht sich dafür aus, den Punkt aufzunehmen; dazu hat er sich bzgl. der Geschäftsordnung informiert. Sollte Frau Hüneke einen Änderungsantrag stellen, so müsste erst der Beschluss der letzten Sitzung zur DS 05/SVV/0673 aufgehoben werden, dann wäre der Änderungsantrag von Frau Hüneke abzustimmen und anschließend müsste zur neuen/geänd. Fassung ein Votum abgegeben werden.

Dagegen spricht niemand.

Abstimmung auf Erweiterung der Tagesordnung: 5/0/4.

 

Weiterhin ruft der Ausschussvorsitzende zur DS 05/SVV/0653 – erneute öffentliche Auslegung des B-Planes Nr. 35-1 „Nördlliche Berliner Vorstadt“ – die an die Verwaltung erteilten Auflagen in Erinnerung: Vorlage der Stellungnahmen der SPSG bzw. UNESCO-Kommission. Dazu ist festzustellen, dass die Stellungnahme der UNESCO nicht vorliegt; z.T. liegt die Stellungnahme der Stiftung vor –dazu besteht jedoch noch weiterer Abstimmungsbedarf.

Der Ausschussvorsitzende schlägt deshalb in Abstimmung mit der Verwaltung vor, die Behandlung der Vorlage im SB-Ausschuss zu vertagen mit der Zielstellung Beschlussfassung in der STVV November 05.

 

Frau Oldenburg erinnert an den ebenfalls erfolgten Auftrag zur Vorlage des Vertrages und Information dazu.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert über den aktuellen Stand und stellt dar, dass es von Seiten der Verwaltung noch Gesprächsbedarf mit der Stiftung gäbe. Die Vertagung sollte deshalb auf die 2. Sitzung im Oktober erfolgen.

 

Herr Jäkel spricht zur Geschäftsordnung, dass der TOP auf der TO bleiben sollte und kündigt einen Änderungsantrag zur Entschärfung der Problematik an.

 

Abstimmung zur Vertagung der DS auf die 2. Sitzung im Oktober: 5/3/1

 

Zur v.g. veränderten TO erfolgt kein Widerspruch. Die TO wird bestätigt.