27.09.2005 - 3.3 Sanierung Stadt- und Landesbibliothek

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass die Verwaltung die Einbringung einer Vorlage für die November-STVV vorgesehen habe.

 

Frau Mattekat (Stadt- und Landesbibliothek) bestätigt die Information. Im (noch nicht beschlossenen) Haushaltsplanentwurf seien für die Planung bereits 300 T€ vorgesehen. Sinnvoll sei die Behandlung des Antrages gemeinsam mit der Vorlage der Verwaltung.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass auch der Finanzausschuss die Behandlung unter diesem Aspekt zurück gestellt habe. Herr Dr. Seidel stellt den GO-Antrag, den Antrag zurück zu stellen und gemeinsam mit der von der Verwaltung angekündigten Vorlage zu behandeln.

Dafür spricht niemand.

Dagegen spricht sich Herr Jäkel aus.

Abstimmung des GO-Antrages: 6/2/1

 

Die Behandlung des Antrages wird für eine gemeinsame Behandlung mit der durch die Verwaltung angekündigten Vorlage vertagt.

 

Abstimmung:  6/2/1