25.10.2005 - 3.6 Parkhaus Schiffbauergasse

Beschluss:
geändert beschlossen
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Frau Bankwitz bringt den Antrag ein.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz sichert zu, die Kostendarstellung im Januar 2006 vorzulegen; die Darstellung des Vergleiches mit anderen Stellplätzen sich jedoch als schwierig erweist.

 

Herr Dr. Seidel schlägt vor, den 2. Halbsatz zu streichen.

 

Herr Lehmann unterbreitet einen Vorschlag zur Änderung des 2. Halbsatzes, welchen er jedoch im Rahmen der anschließenden Diskussion zurück nimmt.

 

Herr Kutzmutz spricht sich dafür aus, die Kosten zu ermitteln und den tatsächlichen Aufwand darzustellen.

 

Frau Bankwitz erläutert nochmals die Intention ihres Antrages: Darstellung, will man ein finanziell vertretbares Parkhaus oder ein „schickes“ Parkhaus mit eben erheblich höheren Kosten für die Stellplatzinanspruchnahme.

 

Herr Dr. Jacob verweist auf ein Parkhaus in Babelsberg, welches wegen der zu hohen Preise nicht angenommen wird.

 

Nach weiteren Äußerungen der Teilnehmer stellt Herr Dr. Seidel folgenden Änderungsantrag:   neu nach zu ermitteln „und die Wirtschaftlichkeit des späteren Betriebes darzustellen.“

Abstimmung: 8/0/0

 

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geänderter Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Kosten für das geplante Parkhaus an der Schiffbauergasse zu ermitteln und die Wirtschaftlichkeit des späteren Betriebes darzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis :

Ja-Stimmen:               8

Nein-Stimmen:            0

Enthaltungen:           0