Die Einbringung erfolgt durch Herrn Jäkel.

 

Herr Lehmann (FB Stadterneuerung und Denkmalpflege) macht deutlich, dass es Fördertöpfe für verschiedene Fördergebiete gibt (diese sind zweckgebunden). Ein zusammengestelltes Datenmaterial sei nicht verfügbar und würde erheblichen Arbeitsaufwand hervorrufen. Seit 1990 gibt es ca. 2000 Einzelmaßnahmen. Auf Grund des hohen Arbeitsanfalls – neben dem operativen Geschäft – und der Aufbereitung der Datenlage, einschl. Berücksichtigung des gesamten Jahres 2005, würde die Vorlage frühestens im Mai 2006 möglich werden.

 

Seitens verschiedener Teilnehmer wird bezogen auf die Äußerungen in der Begründung (Gegenüberstellung Sanierungsgebiete und Neubaugebiete) auf die unterschiedliche Ausgangsbasis hingewiesen. In den Sanierungsgebieten hat es einen erheblichen Nachholebedarf seit 1989 gegeben; die Sanierungs- und Neubaugebiete sollten nicht gegeneinander ausgespielt werden.

 

Die geänderte Terminstellung auf Mai 2006 wird durch den Antragsteller übernommen.

 

Im Anschluss an die Diskussion stellt Herr Dr. Seidel folgenden Änderungsantrag:

Herausnahme der Worte „Sicherung einer ganzheitlichen“ im 2. Satz.

Abstimmung: 5/3/0

 

geänderter Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2006 eine Analyse des Einsatzes öffentlicher Mittel im Bereich der Stadtentwicklung für den Zeitraum seit 1990 vorzulegen. Daraus sind Schlussfolgerungen für die Entwicklung der Stadt in den nächsten Jahren abzuleiten.

 

 

Abstimmungsergebnis :

Ja-Stimmen:               7

Nein-Stimmen:            0

Enthaltungen:           1