25.10.2005 - 3.2 Radweg Drewitzer Straße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.2
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 25.10.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
05/SVV/0706 Radweg Drewitzer Straße
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Jäkel bringt den Antrag ein.
Frau Dr. von Kuick-Frenz verweist auf das bereits
übermittelte Prüfergebnis zur DS 04/SVV/0661; die Rahmenbedingungen haben sich
nicht geändert.
Herr Lohrenz (FB Grün- und Verkehrsflächen) unterstreicht
dies noch einmal; kein Unfallschwerpunkt für Radfahrer; es sind keine Mittel im
Haushalt 2006 eingestellt; keinerlei Fördermittel (weder GA-Förderung noch
GVFG) sind zu erwarten; Umsetzung nur mit Eigenmitteln -> ggf.
Umlagebelastung für Anwohner.
Von Herrn Lehmann kommt der Vorschlag zur Umwandlung in
einen Prüfauftrag.
Nach weiteren Äußerungen der Teilnehmer, führt Herr Kutzmutz
aus, dass er in seiner Fraktion eine Verständigung hinsichtlich Prüfung eines
bestimmten gefährdeten Abschnittes herbeiführen wolle.
Es erfolgt die Abstimmung des Antrages in der
Ursprungsfassung.