25.10.2005 - 3.5 Einbahnstraßenregelung in der Leipziger Straße

Frau Hüneke bringt den Antrag ein.

 

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Bauordnung) macht deutlich, dass die Entwicklung der Speicherstadt zwingend eine Veränderung notwendig mache. Dies setzt Investitionen voraus; ein Zeitpunkt dafür sei noch nicht absehbar.

Aufgrund der personellen Kapazitäten sei die Einhaltung der Terminstellung Januar 2006 nicht zu halten.

 

Herr Jäkel informiert aus dem Ordnung/Umweltausschuss, hier sei einstimmig folgender geänderter Beschlusstext mit der Terminstellung April 2006 bestätigt worden:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie in der Leipziger Straße zwischen Leipziger Dreieck und Templiner Straße die Sicherheit für den Radverkehr - insbesondere zur Sicherung des Schulwegs nach Hermannswerder - erhöht werden kann.

 

Frau Hüneke übernimmt die geänderte Fassung.

 

geänderter Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie in der Leipziger Straße zwischen Leipziger Dreieck und Templiner Straße die Sicherheit für den Radverkehr - insbesondere zur Sicherung des Schulwegs nach Hermannswerder - erhöht werden kann.

 

Über das Ergebnis der Prüfung wird in der Stadtverordnetenversammlung im April 2006 berichtet.

 

Abstimmungsergebnis :

Ja-Stimmen:               8

Nein-Stimmen:            0

Enthaltungen:           0