25.05.2005 - 5 Straßenreinigungsgebühren
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Fraktion PDS (auch RPA, OU)
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 25.05.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Der Oberbürgermeister schlägt zu diesem Tagesordnungspunkt
die Zurückstellung vor, da auch der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz den
Antrag zurückgestellt habe.
Herr
Dr. Scharfenberg stimmt der Verfahrensweise namens der Antragstellerin zu,
bittet aber das Anliegen in die weiteren Überlegungen der Verwaltung mit
einzubeziehen.