22.06.2005 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung wird seitens der Antragstellerin die  Zurückstellung der TOP 6 und 7 erbeten, da Herr Kruschat heute nicht  anwesend sein kann, die Anträge aber selbst einbringen möchte. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.  Darüber hinaus informiert der Oberbürgermeister, dass zum Tagesordnungspunkt 4 -Inhalte und kalkulatorische Kosten im nicht öffentlichen Teil zu behandeln seien.

 

Herr Dr. Scharfenberg bemerkt zu den Tagesordnungspunkten 2, 3 und 4 kritisch an, dass die dazu ausgereichten Unterlagen nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt wurden und bittet den Oberbürgermeister nachdrücklich, darauf Einfluss zu nehmen und derartige Versäumnisse nicht zuzulassen.

Frau Bankwitz betont, dass die DS 04/SVV/0346 – Kulturstandort Schiffbauergasse - seit eineinhalb Jahren im Geschäftsgang sei und es für die Öffentlichkeit schon interessant wäre, welche Ergebnisse erzielt wurden. Sie beantragt, nur die innerbetrieblichen Zahlen und Kalkulationen der Bewerber im nicht öffentlichen Teil zu behandeln.

 

Der Kritik von Herrn Dr. Scharfenberg schließt sich Herr Schubert in seinen Ausführungen an und betont, dass es zum Kulturstandort Protokollfestlegungen gab, die wiederholt nicht eingehalten wurden. Dafür werde eine Tischvorlage ausgereicht, die zudem noch nicht öffentlich sei. Eine erneute Verschiebung der Beratung sei nicht hinnehmbar. Er beantragt eine Verständigung unter dem Punkt „Sonstiges“ ,  wie mit der permanenten Nichterfüllung von Aufträgen der Stadtverordneten weiter umzugehen sei.

 

Gegen die so geänderte Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

 

Zur Niederschrift der 33. Sitzung vom 08.06.2005 gibt es keine Hinweis, die Niederschrift wird mit 13 Ja-Stimmen, bei drei Stimmenthaltungen, bestätigt.