Veranstaltungshalle Metropolis

 

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem Stand zur Veranstaltungshalle Metropolis. Der Oberbürgermeister antwortet darauf, dass er kein Projekt diesen Namens kenne; es gehe vielmehr darum zu prüfen, ob ein genereller Bedarf für Potsdam an einer derartigen Veranstaltungshalle bestehe. Wenn dies so sei, könne eine Halle nur mit Fördermitteln gebaut werden und müsste zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur beitragen. Da es dazu unterschiedliche Sichtweisen gebe, sei eine weitere Erörterungsphase notwendig.

 

Kita – Kulturhaus Babelsberg

 

Herr Bretz bezieht sich in seiner Nachfrage zur Kita im Kulturhaus Babelsberg auf einen Brief, den mehrere Stadtverordnete erhalten haben und bittet um einen Bericht zum Sachstand. Frau E. Müller verweist auf eine Beratung, die vor zwei Tagen dazu stattgefunden habe und führt aus, dass es entsprechende Angebote gebe und die Hortplätze für alle anspruchsberechtigten Kinder ab nächstem Schuljahr gesichert seien; die fehlende Freifläche sei allerdings problematisch. Darum werde sich die Verwaltung weiterhin  kümmern und auch weitere Möglichkeiten  eruieren.

 

 

Umgang mit Terminsachen der Stadtverordneten

 

Herr Schubert bittet, den von ihm beantragten Tagesordnungspunkt zum Umgang mit Terminsachen der Stadtverordneten in die nächste Sitzung des Hauptausschusses aufzunehmen, da die Zeit in der heutigen Sitzung schon sehr fortgeschritten ist.

 

Ausschreibung Fachbereichsleiter Kultur

 

Frau Dr. Schröter fragt nach, ob die Stelle des Fachbereichsleiters Kultur bereits ausgeschrieben wurde. Der Oberbürgermeister teilt mit, dass dies nicht der Fall sei, weil er das Gutachten zum GB 2 abwarten wolle und sich daraus eine eventuelle Neustrukturierung des Geschäftsbereiches ergeben könne.

 

In diesem Zusammenhang fragt Frau Bankwitz nach dem Stand des Arbeitsprozesses bezüglich der Gründung einer Kulturmarketinggesellschaft und kritisiert, dass die Stadtverordneten von diesem Vorhaben wiederum aus der Presse erfahren haben und nicht durch den Oberbürgermeister informiert wurden.

 

Der Oberbürgermeister antwortet darauf, dass man sich im Nachgang der Kulturhauptstadtbewerbung mit dieser Frage beschäftigt habe und dem Auftrag des Aufsichtsrates der Kulturhauptstadt 2010 GmbH gefolgt sei, ein entsprechendes Konzept vorzulegen. Mit dem Beschluss über die Liquidierung der Gesellschaft zum 01.01.2006 wurde die Frage diskutiert, wie zukünftig mit dem Kulturmarketing umgegangen werde. Dazu soll eine Vorlage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.

 

Herr Dr. Scharfenberg unterstreicht die kritischen Anmerkungen von Frau Bankwitz und fragt, warum die Stadtverordneten derartig gravierende Dinge so nebenbei erfahren. Kritisch zu betrachten sei die Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltungsspitze insgesamt, weil man den Eindruck haben könne, die Stadtverordneten werden über Pressekonferenzen informiert. Frau Bankwitz verweist darauf, dass dieses Thema sehr komplex zu betrachten sei und man eine frühzeitige Einbeziehung der Stadtverordneten erwarten könne. Der Oberbürgermeister sagt zu, den Ausschuss für Kultur zu informieren und die entsprechende Vorlage den Stadtverordneten zugänglich zu machen.