22.06.2005 - 10 Antrag auf Genehmigung einer außerplanmäßigen A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Servicebereich Verwaltungsmanagement
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 22.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Verwaltungsmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird von Herrn Exner eingebracht. Herrn Schüler fragt nach, was mit den
finanziellen Mitteln passiere, wenn es doch keine vorgezogenen Bundestagswahlen
gebe. Herr Exner betont, dass
diese Mittel dann selbstverständlich nicht in Anspruch genommen und dem
Haushalt wieder zugeführt werden.
Der
Hauptausschuss beschließt:
Genehmigung
einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 130.000 € - HH-Stelle 05100.60106,
für die außerplanmäßige Durchführung der Bundestagswahl im September 2005.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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34 kB
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24,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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26 kB
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