26.10.2005 - 7 Katastrophenschutzübungen

Herr Schröder bringt den Antrag ein und bittet im Beschlusstext die Worte „ab dem Jahr 2007“ durch die Worte „im Jahr 2007“ zu ersetzen. Er begründet den Antrag und seine Zielrichtung, auf die strukturellen Veränderungen in der Bundeswehr im Jahr 2007  und den weiteren Personalabbau zu reagieren, die bestehenden Pläne zu prüfen und an die veränderte Situation anzupassen.

Herr Hülsebeck unterstreicht, dass die Stadt die Veränderungen in der Bundeswehr registriere. Auch weiterhin sei Hilfe von dieser Seite zu erwarten; durch die Reduzierung der Standorte und des Personals werde es zukünftig jedoch länger dauern, bis Spezialeinheiten vor Ort seien. Gespräche zu gemeinsamen Katastrophenschutzübungen habe es bereits gegeben – allerdings seien weitere Absprachen notwendig.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Verteidigungsbezirkskommando 84 (VBK84) dahingehend Gespräche aufzunehmen, dass die jährlich stattfindenden gemeinsamen Katastrophenschutzübungen zwischen den Landkreisen und der Bundeswehr im Jahr 2007 mit der Landeshauptstadt Potsdam durchgeführt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       7