26.10.2005 - 13.2 Bericht über die Beratung mit den Ortsbürgermei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 26.10.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Herr Jetschmanegg informiert über die am 04.10.05
stattgefundene Beratung mit den Ortsbürgermeistern. Fünf Tagesordnungspunkte
seien dabei abgehandelt, wobei sich zwei mit Überweisungen aus der StVV befasst
haben. So u.a. die Mitteilungsvorlage - INTEGRIERTES ÖPNV-KONZEPT POTSDAM.
Entsprechend dem Wunsch der Ortsbürgermeister, darüber intensiver zu sprechen,
habe eine Veranstaltung mit dem GB
4 dazu stattgefunden. Die zweite Vorlage – der Bericht zu den neuen Ortsteilen
befinde sich wie bereits angedeutet in den Ortsbeiräten zur Beratung und werde
dann im Hauptausschuss zur Diskussion gestellt. Der 3. Tagesordnungspunkt
befasste sich mit der Haushaltsplanung 2006, wobei es darum ging, die
Vorstellungen, Wünsche und Anträge der einzelnen Ortsbeiräte in Übereinstimmung
mit den Planungen in der Haushaltssatzung zu bringen. Im Weiteren wurde die
Agrarverwaltung durch die Stadt Potsdam besprochen – dazu werde Herr Ernst mit
dem TOP 13.4 informieren. In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um
Ortsteilfeste, wo den Ortsbürgermeistern ein vereinfachtes Verfahren
vorgeschlagen wurde, welches diese versicherungsmäßig schützt und den Ortsteil
nicht mit zusätzlichen Gebühren belaste.
Für
die nächste Beratung stehen zwei Schwerpunkte auf der Tagesordnung – einmal der
Stand der Erarbeitung des Flächennutzungsplanes und zum anderen der Sachstand
zu den bestehenden bzw. sich in Bearbeitung befindlichen B-Plänen in den neuen
Ortsteilen.