26.10.2005 - 13.2 Bericht über die Beratung mit den Ortsbürgermei...

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Herr Jetschmanegg informiert über die am 04.10.05 stattgefundene Beratung mit den Ortsbürgermeistern. Fünf Tagesordnungspunkte seien dabei abgehandelt, wobei sich zwei mit Überweisungen aus der StVV befasst haben. So u.a. die Mitteilungsvorlage - INTEGRIERTES ÖPNV-KONZEPT POTSDAM. Entsprechend dem Wunsch der Ortsbürgermeister, darüber intensiver zu sprechen, habe  eine Veranstaltung mit dem GB 4 dazu stattgefunden. Die zweite Vorlage – der Bericht zu den neuen Ortsteilen befinde sich wie bereits angedeutet in den Ortsbeiräten zur Beratung und werde dann im Hauptausschuss zur Diskussion gestellt. Der 3. Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Haushaltsplanung 2006, wobei es darum ging, die Vorstellungen, Wünsche und Anträge der einzelnen Ortsbeiräte in Übereinstimmung mit den Planungen in der Haushaltssatzung zu bringen. Im Weiteren wurde die Agrarverwaltung durch die Stadt Potsdam besprochen – dazu werde Herr Ernst mit dem TOP 13.4 informieren. In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um Ortsteilfeste, wo den Ortsbürgermeistern ein vereinfachtes Verfahren vorgeschlagen wurde, welches diese versicherungsmäßig schützt und den Ortsteil nicht mit zusätzlichen Gebühren belaste.

Für die nächste Beratung stehen zwei Schwerpunkte auf der Tagesordnung – einmal der Stand der Erarbeitung des Flächennutzungsplanes und zum anderen der Sachstand zu den bestehenden bzw. sich in Bearbeitung befindlichen B-Plänen in den neuen Ortsteilen.

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