30.11.2005 - 5 Leitbild für die Landeshauptstadt Potsdam

Die Diskussion eines Leitbildes für die Stadt Potsdam, so der Oberbürgermeister, wurde in den vergangenen Jahren bereits geführt; aber aus terminlichen Gründen im Jahr 2003 abgebrochen. Aus seiner Sicht könne man an dem Diskussionsstand nicht nahtlos anschließen, weil sich in der Stadt eine Entwicklung vollzogen habe, die es zu berücksichtigen gelte. Sicher sei es notwendig, für die Stadt ein Leitbild zu entwickeln; allerdings werden durch große Projekte wie die Einführung der Doppik, die Bürgerkommune, Bürgerhäuser u.ä. zahlreiche Kräfte in der Verwaltung gebunden, die es kaum ermöglichen, ein weiteres Projekt in Angriff zu nehmen und erfolgreich abzuschließen. In der letzten Klausurtagung mit den Fachbereichsleitern habe diese Problematik ebenfalls eine Rolle gespielt und man habe in Zusammenarbeit mit der Uni Potsdam Erfahrungen und Ergebnisse anderer Städte diskutiert. Dabei habe sich gezeigt, dass eine breite Diskussion dieses Themas zu einem positiven Ergebnis führe. Insofern sehe er einen engen Zusammenhang mit der Entwicklung Potsdams zur Bürgerkommune und schlägt vor , die Diskussion um ein Leitbild in die Diskussion um die Bürgerkommune zu integrieren. In einer der ersten Sitzungen des Hauptausschusses im Jahr 2006 könnte die Verwaltung die Ergebnisse der genannten Diskussion sowie die Erfahrungen anderer Städte präsentieren und gemeinsam mit den Hauptausschussmitgliedern überlegen, wie eine breite Diskussion umgesetzt werden könne. Er schätze ein, dass das Projekt „Leitbild“ allerdings erst 2007 mit „tatkräftiger“ Unterstützung der Stadtverordneten in Angriff genommen werden könne.

 

Frau Dr. Schröter stimmt den Ausführungen des Oberbürgermeisters zu, nicht nahtlos an den bisherigen Diskussionsstand anknüpfen zu  können. So habe die Stadt schon allein bei der Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2010 eine Entwicklung vollzogen und so müsse man  diskutieren, was sich seit 2003 verändert habe. Unter der Maßgabe einer erneuten Bewerbung als Kulturhauptstadt finde sie 2007 zu spät.

 

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass eine mechanische Herangehensweise nicht geeignet sei und stimmt der Aussage des Oberbürgermeisters zu, die Diskussion um das Leidbild mit der Diskussion um die Bürgerkommune zu verbinden.

 

Herr Schubert gibt zu bedenken, dass derzeit die Beratung der Haushaltssatzung 2006 laufe und eine Diskussion vorbereitet werden müsse. Er schlägt vor, das I. Quartal 2006 in den Antrag aufzunehmen.

 

Nach einem Meinungsaustausch zur Terminsetzung wird der Februar 2006 vorgeschlagen und durch die Antragstellerin übernommen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Voraussetzungen für die Erarbeitung eines Leitbildes für die Landeshauptstadt Potsdam zu schaffen. Dazu ist die 2002 begonnene Diskussion wieder aufzunehmen.

Der Hauptausschuss ist im Februar 2006 darüber zu informieren.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.