02.03.2005 - 6.38 Satzungsbeschluss zur Entwicklungs- und Ergänzu...

Der Ältestenrat empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.

 

Die Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz eingebracht.  

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.       Der durch die Stadtverordnetenversammlung am 31.03.2004 gefasste Satzungsbeschluss zur Entwicklungs- und Ergänzungssatzung „Lendelallee“ (DS 04/SVV/0107) wird aufgehoben.

 

2.       Die mit der Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss getroffene Abwägungsentscheidung der Stadtverordnetenversammlung über die Anregungen der Bürger und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange  zur Entwicklungs- und Ergänzungssatzung „Lendelallee“ wird erneut bestätigt.

 

3.       Die Entwicklungs- und Ergänzungssatzung „Lendelallee“ wird  gemäß § 10 BauGB erneut als Satzung beschlossen, die dazugehörige Begründung wird gebilligt (Anlage 2).

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.