02.03.2005 - 6.34 Einsatz von optischen Signalgebern in Fahrzeuge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.34
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 02.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Friederich, Fraktion CDU, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für
Stadtentwicklung und Bauen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0225 in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Bei
der Neuanschaffung von Fahrzeugen durch den städtischen Verkehrsbetrieb ist
darauf zu achten, dass die Busse und Bahnen sowohl über einen akustischen als
auch einen optischen Signalgeber verfügen.