02.03.2005 - 6.15 Mitwirkungsgremien in den Stadtteilen

Die  Vorlage wird vom  Stadtverordneten  Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS eingebracht.

Die von der Fraktion SPD beantragten Änderung/Ergänzung des Beschlusstextes mit dem Wortlaut:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Entwicklung Potsdams zur Bürgerkommune zu prüfen, inwieweit demokratisch legitimierte Mitwirkungsgremien auch in den einzelnen Stadtteilen des alten Stadtgebiets  gebildet werden können.

Die Stadtteile sollten sich an der sozialräumlichen Aufteilung der Stadt orientieren. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung mit dem Vorschlag zur Bürgerkommune im Juli 2005 vorzulegen.

wird  von der Antragstellerin übernommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Zusammenhang mit der Entwicklung Potsdams zur Bürgerkommune zu prüfen, inwieweit demokratisch legitimierte Mitwirkungsgremien auch in den einzelnen Stadtteilen des alten Stadtgebiets  gebildet werden können.

Die Stadtteile sollten sich an der sozialräumlichen Aufteilung der Stadt orientieren. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung mit dem Vorschlag zur Bürgerkommune im Juli 2005 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.