02.03.2005 - 6.48 Betriebsüberlassungsvertrag Kulturhaus Rathaus ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.48
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB Bildung, Kultur und Sport
- Datum:
- Mi., 02.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Bildung, Kultur und Sport
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Den
Stadtverordneten wurde der Betriebsüberlassungsvertrag als Austauschanlage
ausgereicht.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer
eingebracht.
In
der Diskussion beantragt die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen, zunächst die Überweisung
in den Ausschuss für Kultur. Der Stadtverordnete Friederich,
Fraktion CDU, äußert sich anschließend zur vertraglichen Ausgestaltung des
Überlassungsvertrages, dass der neue Mietvertrag ebenfalls beizufügen sei und
beantragt die Überweisung in den Hauptausschuss.
Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner empfiehlt die abschließende Beratung der Vorlage im Hauptausschuss.
Daraufhin
wird die beantragte Überweisung in den Ausschuss für Kultur von der Stadtverordneten Hüneke
zurückgezogen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0152 in den Hauptausschuss zur abschließenden Beratung
wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Dem vorgelegten Betriebsüberlassungsvertrag zwischen der
Landeshauptstadt Potsdam und dem
AWO-Kreisverband Potsdam e.V. wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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