06.04.2005 - 7.4 OT Eiche Ausbau Baumschulenweg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 06.04.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen sowie
in den Ortsbeirat Eiche.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
Der Ortsbürgermeister von Eiche Herr Klemund gibt bekannt, dass sich der Ortsbeirat zu dieser Maßnahme bereits positioniert habe und eine Überweisung nicht erforderlich sei.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0164 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Ausbau
der Straße Baumschulenweg im Ortsteil Eiche als KAG-pflichtige Maßnahme.