06.04.2005 - 8.2 Zwischenbericht zu Anträgen von Anliegern auf U...

Die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz Frau E. Müller erörtert, dass eine Herausnahme bzw. eine Veränderung der Reinigungsklassen gemäß dem der Straßenreinigungssatzung beigefügten Straßenverzeichnis im laufenden Jahr nicht erfolgen könne, dies sei erst im darauf folgenden Jahr möglich.

Nach Inkraftsetzung der Straßenreinigungssatzung am 01.12.2004 für das Jahr 2005 haben insgesamt für 7 Straßenzüge vorgelegen, die von der Verwaltung entsprechend eingearbeitet worden seien.  Frau E. Müller erläutert des Weiteren das Verfahren der Zuordnung einzelner Straßenzüge zu anderen Reinigungsklassen bzw. die Herausnahme von Straßen und die damit verbundene Veränderung der Gesamtkalkulation.

 

 

Nachdem die Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz die Nachfragen des Stadtverordneten Krause, Fraktion PDS (Stand der Abarbeitung der Widersprüche und Beantwortung der Fragen zur Straßenreinigungssatzung in der Einwohnerfragestunde der 14. Sitzung) werden die Informationen zur Kenntnis genommen.