04.05.2005 - 6.2 OT Eiche Ausbau Baumschulenweg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 04.05.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der
Vorlage mit folgender Ergänzung
zugestimmt:
an den Beschlusstext ist anzufügen:
Die Einstufung als Anliegerstraße ist nach Realisierung des
Ausbaus zu überprüfen.
Zu dieser Vorlage erhält Herr Vitak,
der die Interessengemeinschaft des alten Teiles vom Baumschulenweg vertritt,
das beantragte Rederecht. Herr Vitak schildert die räumlichen Gegebenheiten,
legt die zu erwartende
Kostenbeteiligung je Anwohner dar und bittet namens der Betroffenen um
die Möglichkeit der Erreichung einer wesentlichen Kostensenkung und Erörterung
des Anliegens im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Kapuste bittet um Rücküberweisung
in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen und die Möglichkeit der
Anhörung der Interessengemeinschaft.
Abstimmung:
Die Rücküberweisung der DS 05/SVV/0164 in den Ausschuss
für Stadtplanung und Bauen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Ausbau
der Straße Baumschulenweg im Ortsteil Eiche als KAG-pflichtige Maßnahme.