01.06.2005 - 3.4 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage mit einer redaktionellen Änderung in den Empfehlungen der Verwaltung zugestimmt:

Die Worte „Teltower Vorstadt-Waldstadt“ sind gegen „Sacrow“ auszutauschen.

 

Der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz hat der Vorlage zugestimmt.

 

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.       Die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Sacrow““ wird gemäß §81 Abs. 1 und 8  BbgBO  erlassen (s. Anlage 2).

 

2.       Die Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996 wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich westlich und südlich der Stadtgrenze, östlich des Jungfernsees und Lehnitzsees  erstrecken (im Plan zur   Anlage 2 blau  abgegrenzt).

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen