01.06.2005 - 5.20 Straße "Zum Kahleberg"

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Schubert namens der Fraktion SPD eingebracht.

 

Der Antrag des Stadtverordneten Krause, Fraktion PDS,  die DS 05/SVV/0406 in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Ordnung und Umweltschutz zu überweisen, wird von der Antragstellerin Fraktion SPD übernommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche ordnungsrechtlichen und baulichen  Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung eine eingeschränkte Nutzung des derzeit gesperrten westlichen Teils der Straße „Zum Kahleberg“ ermöglichen würde.

Dabei sollen solche Möglichkeiten geprüft werden, welche mit der Realisierung der im Rahmenplan Waldstadt II geplanten Skaterbahn kompatibel sind.