01.06.2005 - 5.39 Vertrag über die Bildung einer kommunalen Arbei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.39
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 01.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:22
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird von der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz eingebracht.
In
der Diskussion empfiehlt der Stadtverordnete Krause, Fraktion PDS, im §
3 Abs. 5 die Formulierung „Mitglieder“ in
„Körperschaftsvertreter“ zu
ändern.
Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz bittet, die Formulierung beizubehalten und gibt zu Protokoll, dass nicht die Gebietskörperschaften an sich, sondern deren Vertreter und Stellvertreter gemeint sind. Die Änderung des Begriffes mache eine nochmalige Rückkoppelung mit allen anderen Vertragspartnern erforderlich, was bezüglich der Änderung als nicht sinnvoll erscheine.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Bildung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Integriertes Verkehrskonzept
Potsdam Mittelmark – Stadt Potsdam“ auf der Grundlage des vorliegenden
Vertragsentwurfes wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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27 kB
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