01.06.2005 - 5.47 Probephase für die durch einen Wiederaufbau des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.47
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 01.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:22
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Zu diesem
Tagesordnungspunkt erhält Herr Mayerhöfer das von der Fraktion Die Andere
beantragte Rederecht.
Herr
Mayerhöfer macht auf finanz- und verkehrspolitische Probleme aufmerksam, die in den Fachausschüssen
der Stadtverordnetenversammlung zu klären seien.
Anschließend
wird die Vorlage vom Stadtverordneten Kruschat namens der Fraktion Die Andere
eingebracht und in den
Hauptausschuss sowie in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
überwiesen.
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung ebenfalls
in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen.
Namens
der Antragstellerin Fraktion Die Andere erklärt sich der Stadtverordnete
Kruschat einverstanden.
In einem Geschäftsordnungsantrag bittet der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, das Präsidium um Klärung der mit der Einbringung des Antrages der Fraktion Die Andere praktizierte Verfahrensweise durch Herrn Mayerhöfer als Mitglied des Beirates Potsdamer Mitte.
Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Müller sagt die Bekanntgabe des Beratungsergebnisses zur nächsten Sitzung des Ältestenrates zu.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die geplante Verkehrsregelung in den genannten Bereichen der
Potsdamer Innenstadt soll für die Dauer von einem Jahr eine Probephase in einer
entschärften Variante durchgeführt werden. Dazu sind folgende Maßnahmen
durchzuführen:
- Die Friedrich-Ebert-Straße wird
zwischen Yorkstraße und Breite Straße für den Durchgangsverkehr gesperrt.
Die rechten Fahrstreifen werden Parkflächen ausschließlich für Anwohner
der Yorkstraße, die linken Fahrstreifen verbleiben als Bus- und
Taxispuren. Die betreffenden Ampelanlagen werden dementsprechend
angepasst.
- Die Breite Straße wird zwischen
Schlosssstraße und Dortustraße in beiden Richtungen auf zwei Fahrstreifen
verengt. Der dritte Fahrstreifen wird zur Parkfläche umgewidmet. Am
Standort des Rechenzentrums endet der Parkstreifen und geht in eine
Rechtsabbiegerspur über.
- Die Dortustraße wird zwischen
Yorkstraße und Breite Straße in Richtung Breite Straße zweispurig, an der
Kreuzung Breite Straße drei- bis vierspurig. In Richtung Yorkstraße wird
die Dortustraße ein- bzw. zweispurig. Die betreffenden Ampelanlagen werden
dementsprechend angepasst.
- Die Yorkstraße wird für den
zweispurigen Verkehr in beide Richtungen freigegeben.
- An der Kreuzung Am
Kanal/Yorkstraße/Friedrich-Ebert-Straße wird der Verkehr zweispurig von
der Straße Am Kanal in die Yorkstraße geleitet und umgekehrt. Die
betreffenden Ampelanlagen werden dementsprechend angepasst und mit einer
reinen Bedarfsregelung für Fußgänger, Fahrradverkehr, Taxis und den ÖPNV
versehen.