01.06.2005 - 5.49 Anträge nach § 45 der Straßenverkehrsordnun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.49
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Datum:
- Mi., 01.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:22
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Kruschat namens der Fraktion Die Andere
eingebracht und anschließend in den Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
überwiesen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge
beschließen:
- Die
Anträge sind statistisch zu erfassen nach Antragsgegenstand, Ort, Zeit und
Entscheidung.
- Als Orientierungsgrundlage für die Stadtverwaltung
ist nicht mehr die "Vorläufige Richtlinie für straßenverkehrsrechtliche
Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm (6.11.1981)" heranzuziehen,
sondern die 16. Bundesimmissionsschutzverordnung (16.BImSchV).