01.06.2005 - 5.43 Förderung freier Träger und Institutionen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.43
- Zusätze:
- mehrere Mitglieder des Kulturausschusses
- Datum:
- Mi., 01.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:22
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Mitglieder mehrerer Fraktionen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen
sowie für Ordnung und Umweltschutz.
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Kapuste namens der Stadtverordneten Paulsen,
Fraktion CDU, Dr. Scharfenberg und Dr. Schröter, Fraktion PDS, Keilholz und Dr.
Przybilski, Fraktion SPD, und Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 05/SV/0436 in den Ausschuss für Finanzen wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass in den
Jahren 2006 bis 2008 die
Haushaltsstelle 34420.71801,
Betriebskostenzuschüsse freie Träger,
und die
Haushaltsstelle 34420.71807,
Förderung vonPersonalstellen bei freien Trägern,
von
möglichen Bewirtschaftungssperren ausgenommen werden.