31.08.2005 - 3.1 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 31.08.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Ausschüsse für Stadtplanung und
Bauen sowie für Ordnung und Umweltschutz haben der Vorlage einschließlich
der den Mitgliedern beider Ausschüsse sowie den Fraktionen ausgereichten Änderungen
im Satzungstext zugestimmt (Austauschseiten 5, 7 und 9).
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Die
Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Innenstadt“
wird gemäß § 81 Abs. 1 und 8 BbgBO erlassen (s. Anlage 2).
2. Die
Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996
wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich nördlich der
Havel bis zur Hegelallee und Kurfürstenstraße und westlich der Behlertstraße
erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau abgegrenzt).
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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1
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27 kB
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