31.08.2005 - 4.19 Ampelanlage in der Waldstadt II

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt.

 

Der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz hat folgendem geänderten Beschlusstext zugestimmt:

Im Beschlusstext ist das Wort Haushaltsplanung durch Prioritätenliste zu ersetzen.

 

Nachdem die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz auf Nachfrage die Übernahme der Ampel  in die Prioritätenliste 2006 erklärt hat, wird die vom Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz empfohlene Änderung von der Fraktion SPD übernommen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

In die Prioritätenliste für das Jahr 2006 ist die Errichtung einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Am Teufelssee / Heinrich-Mann-Allee einzuplanen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.